Liebe Nutzerinnen und Nutzer!
Im Folgenden finden sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) des Pressure Clothing (nachfolgend pressure-clothing.de), die für die Nutzung unserer Dienste gelten.
Für die registrierungspflichtigen Dienste bei pressure-clothing.de (wie z.B. Schreiben eines Beitrags in der Lounge etc.) müssen Sie Ihr Einverständnis zu den für die Nutzung dieses Dienstes jeweils anwendbaren Nutzungsbedingungen geben. Durch das Anklicken des Feldes „Einverstanden“ bzw. das Setzen des Hakens erklären Sie, dass Sie die AGB gelesen haben und mit ihnen einverstanden sind. Sie können die AGB auch ausdrucken oder herunterladen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Inhalte und Dienste, die im Rahmen des Online-Angebotes von pressure-clothing.de angeboten werden.
2. Änderung/Ergänzung
Für anmeldefreie Services gelten diese Geschäftsbedingungen in der bei Vornahme der Nutzungshandlung jeweils aktuellen Fassung. Im Übrigen gilt: pressure-clothing.de ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt per E-Mail an die bereits angemeldeten Nutzer oder beim Einloggen. Widerspricht ein Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen, nachdem er per E-Mail oder beim Einloggen informiert wurde, so werden die geänderten oder ergänzten Bedingungen wirksam. Widerspricht der Nutzer fristgemäß, so ist pressure-clothing.de berechtigt, die Möglichkeit der Nutzung zu dem Zeitpunkt zu beenden, an dem die geänderten oder ergänzten Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen, frühestens jedoch zwei Wochen nach Ablauf der Widerspruchsfrist.
Pressure-clothing.de behält sich vor, Teile seiner Angebote oder seine Angebote als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Dies gilt auch für die durch die Nutzer auf den Systemen von pressure-clothing.de gespeicherten Informationen.
3. Zugangs- und Teilnahmeberechtigung
Grundsätzlich sind alle Nutzer zugangs- und teilnahmeberechtigt.
3.1 E-Mailadressen und Benutzernamen
E-Mail-Adressen oder selbst gewählte Benutzernamendürfen nicht dazu geeignet sein, die schutzwürdigen Gefühle und Rechte anderer Nutzer zu verletzen oder gegen einschlägige Gesetze zu verstoßen. Dies gilt beispielsweise für die Verwendung von pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Begriffen sowie Namen von Organisationen oder Personen, die mit Terrorismus, politischem Extremismus oder religiösem Fanatismus in Verbindung gebracht werden können. Außerdem müssen in jedem Fall die Rechte Dritter (Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) gewahrt bleiben.
3.2 Anmeldeinformationen
Jeder Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen seiner Anmeldung bei pressure-clothing.de richtige und vollständige Informationen zu geben und insbesondere nicht die Rechte Dritter zu verletzen. Eine Verletzung der Rechte Dritter ist unter anderem dann gegeben, wenn personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter ohne deren Einwilligung verwendet werden. Jeder Nutzer haftet gegenüber pressure-clothing.de, wenn wir aufgrund der Verwendung solcher Informationen von den Dritten in Anspruch genommen werden.
3.3 Verbreitung von Daten
Kein Nutzer darf bei der Benutzung unserer Dienste Daten versenden oder auf einem Datenträger speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, den Bestand oder Betrieb unseres Webservers zu gefährden oder Rechte Dritter zu verletzen (z.B. Viren, Spam-E-Mails etc.).
3.4 Folgen von Verstößen
Bei einem schuldhaften Verstoß gegen die Bestimmungen unter Punkt 3 haftet der Nutzer gegenüber pressure-clothing.de auf Ersatz aller hieraus entstehenden Schäden. Der Nutzer stellt pressure-clothing.de im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei. Darüber hinaus kann pressure-clothing.de dem Nutzer den Zugang zu allen Diensten sperren und die Daten des betreffenden Nutzers löschen.
4. Haftung
pressure-clothing.de haftet für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Bei Personenschäden und im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes ist die Haftung nicht beschränkt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von pressure-clothing.de.
Pressure-clothing.de stellt eigene Informationen und Daten sowie Informationen anderer Anbieter mittels Hyperlinks (Internetverknüpfung) zur Verfügung. Diese Informationen und Daten dienen allein Informationszwecken, ohne dass sich die Nutzer auf die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen berufen oder verlassen kann. Pressure-clothing.de übernimmt insofern keine Gewährleistung oder Haftung, insbesondere nicht für Schäden, die durch die Nutzung der Informationen oder Daten, die auf den pressure-clothing.de Websites zu finden sind, entstehen. pressure-clothing.de übernimmt insbesondere keine Verantwortung für Inhalte oder die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit von Webseiten Dritter, auf die durch Verlinkung von pressure-clothing.de verwiesen wird sowie für Informationen oder Daten, die von anderen Nutzern auf pressure-clothing.de bereitgestellt werden.
5. Zusätzliche Geschäftsbedingung für besondere Dienste
Neben diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für besondere Services noch zusätzliche Geschäftsbedingungen:
5.1 Teilnahme an Gewinnspielen
Die besonderen Teilnahmebedingungen des jeweiligen Gewinnspiels sind zu beachten; sie gehen im Konfliktfall den allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Eine Verletzung der allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der besonderen Gewinnspielbedingungen, die Beeinflussung der Chancengleichheit durch technische Manipulation, die Übermittlung falscher Angaben zur Person oder ein vergleichbar schwerer Verstoß kann nach freiem Ermessen von pressure-clothing.de zum – ggf. nachträglichen – Ausschluss von der Teilnahme führen.
Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Alle Preise werden uns unentgeltlich zur Verfügung gestellt und können nicht bar ausgezahlt werden. Mitarbeiter von pressure-clothing.de sind von der Teilnahme an Gewinnspielen ausgeschlossen. Das gleiche gilt für die Mitarbeiter jener Firmen, die Preise zur Verfügung gestellt haben.
5.2 Die Nutzung von Foren und ähnlichen Community-Diensten (z.B. der Lounge)
Kein Nutzer darf mit Informationen, die er anderen Nutzern von pressure-clothing.de in Foren oder auf anderem Wege, insbesondere in der Lounge zugänglich macht, gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter (Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verletzen. Insbesondere ist es den Nutzern untersagt, direkt oder indirekt pornografische, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und politische oder religiöse Anschauungen Dritter zu verletzen. Pressure-clothing.de entscheidet, welche Inhalte gegen diese Vorgaben verstoßen und darf diese auch verändern oder löschen.
Pressure-clothing.de führt stichprobenartig eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit der von den Nutzern hochgeladenen oder publizierten Inhalte durch. Der Nutzer trägt die Verantwortung für die Einhaltung der oben stehenden Bestimmungen.
Mit dem Hochladen von Fotos, Videos oder Texten räumt der Nutzer pressure-clothing.de unentgeltlich das nichtausschließliche Recht ein, die Materialien zeitlich unbegrenzt zu speichern, öffentlich zugänglich zu machen, zum Download anzubieten und in Online- und Printmedien zur Bewerbung des Angebots zu nutzen. Innerhalb des Angebots können hochgeladene Inhalte auch redaktionell hervorgehoben und bewertet werden. Alle Fotos dürfen von anderen Nutzern betrachtet und auf dem eigenen Rechner zu privaten Zwecken herunter geladen und gespeichert werden. Eine darüber hinaus hinausgehende, insbesondere kommerzielle Verwertung der Fotos ist nach dem Gesetz nur mit Zustimmung des Urhebers und gegebenenfalls der abgebildeten Person zulässig.
Es liegt in der alleinigen Verantwortung der Nutzer, die nötigen Rechte für das Hochladen von Fotos/Videos und seiner Nutzung im Angebot von pressure-clothing.de zu erwerben. In der Regel besitzt der Nutzer die erforderlichen Rechte nur, wenn er das Foto/Video selbst angefertigt hat oder andernfalls die Rechte Dritter daran einholt und wenn er außerdem die Zustimmung etwaig abgebildeter Personen besitzt. Auch an abgebildeten Gegenständen (zum Beispiel Kunstwerke) können Rechte Dritter bestehen, so dass eine Einwilligung des Urhebers erforderlich ist.
Verstößt ein Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen, kann pressure-clothing.de den betreffenden Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung der Dienste ausschließen sowie hochgeladene oder publizierte Inhalte löschen. Der Nutzer stellt pressure-clothing.de im Falle eines schuldhaften Verstoßes gegen die vorstehenden Bestimmungen von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen pressure-clothing.de, ihre gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund dieses Verstoßes geltend gemacht werden.
Pressure-clothing.de kann jederzeit entscheiden, Dienste ganz oder teilweise einzustellen, in Zukunft nur noch kostenpflichtig zu betreiben oder sie zu modifizieren. In keinem Fall bestehen Ersatzansprüche des Nutzers wegen einer Löschung der von ihm hochgeladenen Fotos und Videos. Der Nutzer ist vielmehr verpflichtet selbst für die erforderliche Datensicherung Sorge zu tragen.
5.3 Kostenpflichtige Dienste
Kostenpflichtige Dienste werden in der Form angeboten, dass gegen Zahlung eines Entgelts dem Nutzer Informationen (insbesondere in Text und Bild) zugänglich gemacht werden. Der Nutzer erhält dabei die Möglichkeit, diese Informationen abzurufen und auf seinem Rechner zu speichern, wobei die Übertragung nur auf seine Veranlassung erfolgt. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn innerhalb des Bestelldialogs die entsprechende Erklärung abgegeben wird.Dem Nutzer wird gestattet, die ihm zugänglich gemachten Informationen einmalig zum privaten, nichtkommerziellen Gebrauch auf seinem Rechner zu speichern und gegebenenfalls auszudrucken. Eine darüber hinausgehende Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Nutzung der Informationen ist nur in den engen Grenzen des Urheberrechts zulässig. Alle Rechte an den Informationen bleiben, soweit sie nicht ausdrücklich eingeräumt werden, bei pressure-clothing.de bzw. den jeweiligen Urhebern oder Rechteinhabern.
6. Schlussbestimmungen
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist München, sofern der Nutzer Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat; dies gilt auch für den Fall, dass der Nutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus Deutschland heraus verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Für die von pressure-clothing.de auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
München, 23.11.2022
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.